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Feuerwehr in OÖ
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Feuerwehr in OÖ - Gliederung

Fireworld - Das Feuerwehrsystem in OÖ
Gliederung der Feuerwehren

Eine Seminararbeit von Wolfagng Denk, Freiwillige Feuerwehr Thalham bei Wels, OÖ

3.1. Organisation
Das Feuerwehrwesen in Oberösterreich basiert auf zwei aus den frühen 50er Jahren stammenden Gesetzen der oberösterreichischen Landesregierung:
oberösterreichische Feuerpolizeiordnung (13. März 1953)
Katastrophenhilfsdienst-Gesetz (23. Dezember 1955)

Naturgemäß sind diese beiden Gesetze nicht mehr den Anforderungen unserer Zeit angepasst, sodass vor allem die oö. Feuerpolizeiordnung dringend einer Novellierung bedürfe. Bereits 1977 wurde ein Ausschuss mit der Aufgabe betraut, diese wichtigste Grundlage des oberösterreichischen Feuerwehrwesens zu überarbeiten und nach heutigen Gesichtspunkten zu adaptieren und ein eigenes oberösterreichisches Feuerwehrgesetz, welches auf dieser Novellierung der Feuerpolizeiordnung basieren soll, zu erarbeiten. Wie aus Kreisen des Landesfeuerwehrkommandos diesbezüglich zu erfahren ist, ist die Novellierung bereits in die Endphase getreten, doch werden die Begutachtungen von Seiten der Landesregierung noch geraume Zeit in Anspruch nehmen.

Nicht unerwähnt darf jedoch der teilweise Erfolg dieses Ausschusses bleiben. So erschienen als direkte Resultate die mit 1 . Oktober 1983 in Kraft getretene Feuerwehr-Abschnittsverordnung sowie die OÖ. Brandbekämpfungsverordnung aus dem Jahre 1985. Weiters resultiert aus der Arbeit des Ausschusses die OÖ. Feuerwehr-Dienstbekleidungsverordnung 1988.

Aufgrund der oberösterreichischen Feuerpolizeiordnung ist das Feuerwehrwesen in erster Linie Gemeindesache, d.h. Die Gemeinde muss für den Brandschutz in ihrem Einflussgebiet finanzielle Mittel zur Verfügung stellen. Jede Gemeinde hat dafür Sorge zu tragen, dass in ihrem Gemeindegebiet eine personell und sachlich adäquat ausgerüstete und ausreichend geschulte, schlagkräftige öffentliche Feuerwehr zur Brandbekämpfung bzw. technischen Hilfeleistung bereit steht. Jede (eigenständige) Feuerwehr hat die Aufgaben der Verwaltung selbst zu übernehmen und für die Instandhaltung und Pflege der Gerätschaften zu sorgen. Sollte die Installierung einer Feuerwehr im Gemeindegebiet nicht möglich sein, so besteht die Möglichkeit, entweder eine Zugliederung an einen bestehenden, an das Gemeindegebiet angrenzenden Pflichtbereich 2 einer anderen Feuerwehr, oder der Installierung einer sogenannten Pflichtfeuerwehr (s.u.).

Der Pflichtbereich entspricht dem Zuständigkeitsbereich einer Feuerwehr; existieren im Gemeindegebiet mehrere Feuerwehren, so ist von der Gemeinde einer der Feuerwehrkommandanten zum Pflichtbereichskommandanten zu bestellen. In Folge dessen ist die Feuerwehr, welcher dieser vorsteht, Pflichtbereichsfeuerwehr und für den gesamten Pflichtbereich zuständig, alle anderen Feuerwehren haben eigene Zuständigkeitsbereiche innerhalb dieses Bereiches und werden von der Pflichtbereichsfeuerwehr unterstützt und sollten mit dieser zusammenarbeiten.

3.1.1. Organisation auf Ebene der Feuerwehr
Feuerwehrintern hat die oberste Befehlsgewalt der von den Mitgliedern der Feuerwehr gewählte Feuerwehrkommandant, bzw. dessen Stellvertreter. Anfallende Aufgaben wie Führung eines Kassabuches, Wartung und Pflege der Gerätschaften sowie Abwicklung des Schriftverkehres werden gesondert von Feuerwehrmitgliedern übernommen, welche im Gremium des Feuerwehrkommandos ein Stimmrecht besitzen. Verfügt eine Feuerwehr über mehrere Fahrzeuge bzw. Gerätschaften, so erfolgt eine Aufteilung des Materials und der Mannschaft auf sogenannte Löschzüge, denen wiederum ein Zugskommandant vorsteht. Bei einzügigen Feuerwehren wird diese Funktion vom Kommando ernannt, ist jedoch bei Kommandositzungen nicht wahlberechtigt. Bei mehrzügigen Feuerwehren hingegen werden diese von der Mannschaft gewählt und sind bei Entscheidungen des Kommandos auch stimmberechtigt.

3.1.2. Organisation auf Ebene der Gemeinde
Existieren in einer Gemeinde nun mehrere (eigenständige) Feuerwehren, so wird vom Gemeinderat einer der Feuerwehrkommandanten zum Pflichtbereichskommandanten bestimmt. Dieser hat ist in die Feuerwehr betreffenden Angelegenheiten Ansprechpartner für die Gemeindevertretung und hat das Wesen der Feuerwehr im Gemeindegebiet zu organisieren. Weiters hat er bei Einsätzen größeren Ausmaßes die Funktion des Einsatzleiters zu übernehmen.

3.1.3. Organisation auf Ebene des Bezirkes
Aus den Reihen der Feuerwehrkommandanten aller einem Bezirk zugehörigen Feuerwehren wird die Position des Bezirksfeuerwehrkommandanten gewählt. Dieser hat seinen Bezirk in der oberösterreichischen Landesfeuerwehrleitung nach bestem Wissen und Gewissen zu vertreten und dessen Interessen wahrzunehmen. Abhängig von der Größe des Bezirkes wird dieser in kleinere Teilbereiche aufgeteilt, von welchen ebenfalls ein Vertreter gewählt wird. Diese Abschnittskommandanten haben die Aufgabe, den Bezirksfeuerwehrkommandanten zu unterstützen.

3.1.4. Organisation auf Ebene des Landes
Ähnlich wie auf Bezirksebene werden auch auf Landesebene aus dem Kreis der Bezirksfeuerwehrkommandanten der Landesfeuerwehrkommandant sowie dessen Stellvertreter gewählt. Seine Aufgaben sind die Vertretung der Feuerwehren Oberösterreich im Bundesfeuerwehrverband, der oberösterreichischen Landesregierung als Ansprechpartner zu dienen und die Interessen der Feuerwehren in unserem Bundesland zu wahren.
Auf dem Papier ist er Vorgesetzter aller Feuerwehrmänner Oberösterreichs, deren Zahl 1999 mit knapp 80.000 beziffert wurde. Ihm unterstanden 1991 in 900 freiwilligen, 42 Betriebs- und 1 Berufsfeuerwehr in Summe 2077 Einsatzfahrzeuge3 (u.a. 445 Tanklöschfahrzeuge, über 1.000 Löschfahrzeuge, 120 Rüstfahrzeuge und 23 Drehleitern) sowie 223 Anhänger. (Zahlenupdate folgt)

Unterstützt werden oben genannte Personen durch den Landes-Feuerwehrinspektor. Seine Aufgabe ist es, alle für die Schlagkraft der Feuerwehren in unserem Bundesland zu sorgen. Unter anderem obliegt ihm die technische Begutachtung und Abnahme neuer Ausrüstungsgegenstände, welche im speziellen Feuerwehrfahrzeuge, technische Hilfsmittel und ähnliches sind. Unterliegt jedoch dem jeweiligen Pflichtbereichskommandanten und ist von Gemeinde zu Gemeinde verschieden.

3.1.5. Feuerlösch- und Bergebereitschaften (FuB)
Feuerlösch- und Bergebereitschaften (im Feuerwehr-Fachjargon kurz FuB-Bereitschaften genannt) stellen eine Vereinigung von mehreren Feuerwehreinheiten innerhalb eines Bezirkes nach einem bestimmten Organisationsplan für überörtliche Hilfeleistung in Katastrophenfällen dar.
Diese Bereitschaften gliedern sich in ein Bereitschaftskommando (koordiniert den Einsatz aller nachfolgenden Einheiten), dem Kommandozug sowie mindestens drei Zügen, welche zur Bewältigung von Spezialaufgaben zur Verfügung stehen. Der FuB-Zug ist die kleinste taktische Einheit einer FuB-Bereitschaft, er kann im Einsatzfall alleine aber auch im Verbund mit allen anderen FuB-Zügen eines Bezirkes zum Einsatz kommen. Prinzipiell besteht weiters die Möglichkeit - man musste von ihr in Oberösterreich bis dato noch nicht Gebrauch machen - mindestens vier FuB-Bereitschaften zu sogenannten FuB-Abteilungen zusammenzufassen.

3.2. Arten der Feuerwehren
Prinzipiell ist jedermann verpflichtet, im Rahmen der Zumutbarkeit und Möglichkeit, persönliche und/oder Sachleistungen zur Brandbekämpfung zu erbringen. Finden sich nicht genügend Personen in einer Gemeinde, diese Aufgaben zu übernehmen, so ist von der Gemeinde per Anordnung eine den Anforderungen entsprechende Mannschaft aufzustellen.
Nachfolgend soll erklärt werden, wie sich verschiedene Arten von Feuerwehren voneinander unterscheiden, mit welchen Aufgaben sie betraut sind:

3.2.1. Berufsfeuerwehren
Ausschlaggebend für die Installierung einer Berufsfeuerwehr ist sicherlich die Anzahl der Einwohner eines Gemeindegebietes, die vorhandene Infrastruktur sowie die Anzahl der anfallenden Einsätze. Grundsätzlich kann man davon ausgehen, dass ab einer Größenordnung von 100.000 Einwohnern eine derartige Einrichtung (beinahe) unumgänglich ist. Für Gemeinden mit kleineren Einwohnerzahlen (50.000 aufwärts) ist sicherlich ein weiterer Entscheidungsfaktor die Art und Anzahl der ansässigen Industriebetriebe, Ausmaß der Verkehrswege bzw. extreme geographische Verhältnisse. Die Mitglieder von Berufsfeuerwehren sind im allgemeinen öffentlich Bedienstete der Gemeinde, wobei man grundlegend zwischen zwei Gruppen von Bediensteten differenzieren muss. So werden Feuerwehrmänner (Mannschaftsdienstgrade) zu Beginn ihres Dienstes lediglich Vertragsbedienstete sein, Offiziere werden sofort nach Eintritt in die Feuerwehr in ein Beamtenverhältnis aufgenommen. In der Regel werden jedoch Vertragsbedienstete nach einer gewissen Zeitspanne - schließlich ist der Feuerwehrdienst kein gänzlich ungefährlicher - zur versicherungstechnischen Absicherung ihren Familien in ein Beamtenverhältnis übernommen.

Personal (generell): Von Beginn an wurden zum Dienst in der Feuerwehr ausschließlich männliche Personen herangezogen, da man die teilweise körperlichen Anstrengungen weiblichen Mitbürgern nicht zumuten wollte/konnte. Seit ca. 1997 dürfen nun aber auch Frauen Dienst in der Feuerwehr versehen. Für entsprechende Adaptierungen der sanitären Anlagen etc. ist von den betreffenden Feuerwehren Sorge zu tragen.

Rechte und Pflichten ergeben sich aus den für Gemeindebedienstete allgemein gültigen einschlägigen Rechtsvorschriften. Alles Weitere (Bekleidungsvorschriften, Geschäftsführung, Dienstbetrieb etc.) wird von den zuständigen Gemeindeorganen in einer Dienstordnung sowie in allgemeinen Befehlen geregelt. Die Aufsicht über die Berufsfeuerwehr wird im Rahmen der Aufsicht über die Gemeinde nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung bzw. des Gemeindestatutes durch die zuständige Gemeindeaufsichtsbehörde ausgeübt.

Als Organe der Berufsfeuerwehr gelten der Feuerwehrkommandant bzw. dessen Stellvertreter. Im Unterschied zu freiwilligen Feuerwehren werden diese Funktionen nicht von der Mannschaft gewählt, sondern vom Gemeindeausschuss bestellt und abberufen. Sie sind grundsätzlich nur an die Weisungen der zuständigen Organe der Gemeinde gebunden.

3.2.2. Betriebsfeuerwehren
In Betrieben, in welchen ein besonderes Ausmaß an Fläche, Größe und/oder Gefahrenpotentialen vorhanden ist, wird von der zuständigen Gemeindeverwaltung dem Betrieb die Installierung einer derartigen Institution vorgeschrieben. Betriebsfeuerwehren werden im oö. Landesfeuerwehrverband durch eine eigene Interessenvertretung im Landesfeuerwehrausschuss vertreten.

Die Mitgliedschaft einer Betriebsfeuerwehr wird durch die Genehmigung einer zivilrechtlichen Vereinbarung, deren Gegenstand die Dienstleistung innerhalb einer Betriebsfeuerwehr ist, durch die Gemeinde wirksam. Sinngemäß ist ein Feuerwehrmann einer Betriebsfeuerwehr in diesem Unternehmen angestellt und intern der Feuerwehr zugelegte.

Die Organe, sprich das Feuerwehrkommandant sowie dessen Stellvertreter, werden von dem über den Betrieb Verfügungsberechtigten aus den Reihen der Mitglieder bestellt. Die Mitglieder haben die Befehle der zuständigen Vorgesetzten zu befolgen. Ein Befehl darf lediglich verweigert werden, wenn seine Ausführung gegen strafgesetzliche Bestimmungen verstoßen würde. Wie bei allen anderen Feuerwehren auch, bestimmt auch bei einer Betriebsfeuerwehr eine Dienstvorschrift, wer als Vorgesetzter gilt und wer nicht.

Die Aufsicht über eine Betriebsfeuerwehr wird von der jeweiligen Gemeinde ausgeübt, in deren Bereich ihr Standort ist. Die Gemeindebehörde hat insbesondere das Recht, die Behebung von schwerwiegenden Mängeln zwingend vorzuschreiben.

3.2.3. Freiwillige Feuerwehren
Im Grunde genommen ist die Bezeichnung freiwillige Feuerwehr unrichtig. Richtig ist vielmehr, dass für jedes Mitglied einer freiwilligen Feuerwehr lediglich der Ein- bzw. der Austritt freiwillig ist - der Rest ist, genaugenommen, per Gesetz verpflichtend. Das Mitglied einer Feuerwehr sollte bei dessen Aufnahme nicht jünger als 16 und nicht älter als 60 Jahre sein, sinngemäß ist bei Minderjährigen eine Zustimmung der Erziehungsberechtigten einzuholen. Der Austritt aus der Feuerwehr hat, im eigenen Interesse, schriftlich, im Interesse der Feuerwehr per Kommandobeschluss zu erfolgen.

Die Organe der , freiwilligen Feuerwehr, das Feuerwehrkommando und der Feuerwehrkommandant , werden aus den Reihen der Mannschaft von der Mannschaft auf die Dauer von fünf Jahren gewählt. Wählbar ist prinzipiell jeder, der länger als die gesetzlich vorgesehene Zeitspanne aktives Mitglied der betreffenden Feuerwehr ist. Die Funktionen der Kommandornitglieder, zu denen die Organe der Feuerwehr sowie (bei mehrzügigen Feuerwehren) die Zugskommandanten, der Zeugwart, der Kassier sowie der Schriftführer zählen, werden von den jeweiligen Personen ehrenamtlich ausgeübt.

Die Mitglieder der Feuerwehr haben, unbeachtet der gesetzlichen Verpflichtungen, die Befehle der unmittelbar Vorgesetzten zu befolgen. Das Befolgen eines derartigen Befehles darf nur in solchen Fällen verweigert werden, in denen durch die Ausführung in irgendeiner Weise gegen strafgesetzliche Vorschriften verstoßen wird. Wer Vorgesetzter ist und wer welche Aufgaben zu erfüllen hat, ergibt sich aus der offiziellen Dienstvorschrift, sofern die oö. Feuerpolizeiordnung nicht eine andere Regelung enthält.

Zu erledigen sind von den Organen einer öffentlichen, freiwilligen Feuerwehr die ihr in der oö. Feuerpolizeiordnung übertragenen Aufgaben. Alle Angelegenheiten, die außerhalb dieses Bereiches liegen, hat der Feuerwehrkommandant auszuführen, im besonderen die Vertretung der Feuerwehr nach außen. Wer bei Verhinderung der Organe deren Aufgaben übernimmt, bestimmt die Dienstordnung. Die Dienstordnung beinhaltet weiters alle etwaigen Aufgaben und Anforderungen an Mitglieder einer freiwilligen Feuerwehr.

Die Aufsichtspflicht über eine freiwillige Feuerwehr wird von der jeweiligen Gemeinde, in deren Bereich die Feuerwehr ihren Standort hat, wahrgenommen. Die Gemeinde hat insbesondere das Recht, entgegen den Dienstanweisungen handelnde Organe aus ihren Ämtern zu entlassen.

3.2.4. Pflichtfeuerwehren
Die Eintragung in das Feuerwehrbuch des Landes Oberösterreich erfolgt in diesem Fall per Antrag der Gemeinde, wenn eine wirksame Brandbekämpfung im Gemeindegebiet durch keine öffentliche Feuerwehr gewährleistet ist. Sinngemäß gelten alle Bestimmungen analog zu denen der freiwilligen Feuerwehren. Einziger Unterschied ist, dass die Mitgliedschaft durch eine bescheidmäßige Verfügung des Bürgermeisters begründet wird. Hierzu werden geeignete männliche Personen zum Brandschutzdienst verpflichtet. Dieser Dienst hat vom Betroffenen, da eine Staatsbürgerschaftspflicht, wie der Präsenzdienst erbracht zu werden.


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