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Oö: Landesrechnungshof prüfte Oö. Feuerwehrwesen - Das Ergebnis & Stellungnahmen
Geschrieben am: 2008-12-03 14:35:08 Linz (Oö): Der Rechnungshof des Landes Oberösterreich hat den Oö. Landes-Feuerwehrverband bzw. das Oö. Feuerwehrwesen ordentlich unter die Lupe genommen. Am 3. Dezember 2008 wurde das Ergebnis präsentiert. Im Anschluss finden Sie: • kurze Statement des Rechnungshofes • im Anschluss daran die Pressemeldung seitens des Feuerwehrreferenten und des Landes-Feuerwehrkommandanten • den Bericht sowie die Eindrücke eines Teilnehmers der Pressekonferenz • den gesamten Rechnungshofbericht als Download. Bericht des Rechnungshofs: Gegenstand der Prüfung waren nicht die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren, die allgemein hoch geschätzt werden, sondern die Abläufe und Strukturen, die vom Feuerwehrverband und dem Land OÖ zu vertreten sind. Die Empfehlungen des LRH zielen daher auf eine bessere Unterstützung des Systems für die ehrenamtlichen Mitarbeiter ab. "Im großen Engagement der Mitglieder der Feuerwehren und in der Freiwilligkeit sehen wir den wesentlichen Erfolgsfaktor dieses Systems.", unterstreicht LRH-Direktor Dr. Helmut Brückner. Er erinnert daran, dass die Folgen des Hochwassers oder der Stürme der vergangenen Jahre ohne die Einsätze der freiwilligen Helfer nur schwer zu bewältigen gewesen wären. Aus diesem Grund ist es wichtig zu überprüfen, ob über Jahrzehnte gewachsene Strukturen noch den Anforderungen der modernen Zeit entsprechen. Im oö. Feuerwehrwesen sind insgesamt rund 90.000 Feuerwehrleute ehrenamtlich tätig. Pro Jahr werden durchschnittlich rund 45.000 Einsätze geleistet. " Damit dieses System größtmögliche Wirkung entfalten kann, sind moderne und optimale Führungs- und Organisationsstrukturen erforderlich.", erläutert Brückner. Sämtliche Empfehlungen des LRH zielen daher darauf ab, das bestehende ehrenamtliche System unter Aufrechterhaltung des derzeitigen Qualitätsniveaus zu optimieren. Eine dem Engagement angepasste und moderne Infrastruktur soll auch in Zukunft zur Verfügung gestellt werden können. Die Gestaltung und Finanzierung der Feuerwehren erfolgt vorwiegend durch das Land Oö., den Oö. Landes-Feuerwehrverband, die Gemeinden sowie die 925 oö. Feuerwehren selbst. Die öffentliche Hand gibt jährlich zwischen rund 56,5 und 61 Mio. Euro (d.h. ohne Berücksichtigung von Eigeneinnahmen, wie Spenden etc.) für das oö. Feuerwehrwesen aus. Das ist besonders bei en Gemeinden aufgrund der angespannten finanziellen Situation im kommunalen Bereich ein bedeutender Kostenfaktor. Große Herausforderungen in der Zukunft: Nach Ansicht des LRH sind die zur Brandbekämpfung gesetzlich geforderten Mindeststrukturen mehr als vorhanden, allerdings wird es immer schwieriger, die Tageseinsatzbereitschaft zu gewährleisten. Dies sieht der LRH als eine der größten Herausforderungen der Zukunft. Demnach empfiehlt der LRH dringend die Erarbeitung eines den gesellschaftlichen Veränderungen und künftigen Herausforderungen entsprechenden Konzepts und er vertritt die Auffassung, das Land OÖ sollte verstärkt Steuerungsaufgaben, z.B. durch finanzielle Anreizsysteme oder legistische Maßnahmen, wahrnehmen. Dieser Verantwortung sollte sich das Land klar werden und gemeinsam mit dem Verband eine Strategie für die Zukunft entwickeln. Um dem Ehrenamt den nötigen Rahmen zu bieten, dass es auch weiterhin seine Wirkung entfalten kann, sind Programme zur Bewältigung der zukünftigen Herausforderungen unverzichtbar. In Oö. gibt es Gemeinden mit bis zu neun freiwilligen Feuerwehren, die alle zumindest über die gleiche Grundausstattung verfügen. Vor allem in Gemeinden mit mehreren Feuerwehren haben einige oft nur wenige Einsätze pro Jahr. Dies führt häufig zu einer Ungleichverteilung der Einsatzlasten und tendenziell zu einer Überausstattung, die die Frage nach verstärkter Nutzungsmöglichkeit vorhandener Synergiepotenziale aufwirft. "Ohne die gesellschaftspolitische Bedeutung der Feuerwehren auch nur ansatzweise anzufechten, muss die Frage nach der Nutzung von Synergiepotenzialen erlaubt sein.", spricht Brückner einen Verbesserungsvorschlag direkt an, "denn hier geht es immerhin um Steuergeld.". Der LRH betont in diesem Zusammenhang deutlich, dass es nicht darum geht, Gelder "wegzunehmen", sondern diese effizienter und für wesentliche Schwerpunkte einzusetzen. Die Ursachen für die gerade erwähnten Knackpunkte sehen die Prüferinnen und Prüfer des LRH darin, dass das Land eben kaum strategische Steuerungsfunktionen wahrnimmt, sondern sich im Wesentlichen auf die Finanzierung des Systems beschränkt. Es ist der Oö. Landes-Feuerwehrverband, der die Richtung vorgibt und dabei den Status Quo erhalten will. Effizientere Gestaltung vorhandener Strukturen: Gemessen am Bundesländervergleich lokalisiert der LRH Potenzial zur effizienteren Gestaltung vorhandener Strukturen. Hier zeigt sich nämlich deutlich, dass andere Bundesländer im Verhältnis zur Anzahl ihrer Gemeinden weniger Feuerwehren haben. Die Vorgaben des Bundes Feuerwehrverbandes sind aber einheitlich gestaltet. Lassen wir die nackten Fakten sprechen: • in OÖ gibt es 925 Feuerwehren • eine Gemeinde mit neun Feuerwehren • 64 Gemeinden haben jeweils vier oder mehr Feuerwehren in ihrer Gemeinde (das sind mehr als 14% aller oö. Gemeinden). In diesen 64 Gemeinden befinden sich 307 der 925 oö. Feuerwehren • zumindest 106 freiwillige Feuerwehren hatten sowohl 2006 als auch 2007 jeweils nicht mehr als zehn Einsätze • mehr als 50 Prozent absolvierten 2006 und 2007 maximal drei Brandeinsätze • 2006 gab es 16 Feuerwehren ohne einen einzigen Einsatz • 54 freiwillige Feuerwehren hatten weder 2006 noch 2007 einen Brandeinsatz • Die in der Oö. Brandbekämpfungsverordnung 1985 für verbindlich erklärten Önormen und technischen Richtlinien sind durchwegs veraltet und werden auch gar nicht mehr herangezogen • die Beschaffung erfolgt - ohne Synergienutzung - dezentral durch einzelne Gemeinden bzw. Feuerwehren "Das sind Fakten, über die man nachdenken dürfen muss. Vor ihrem Hintergrund sind Fragen nach Redundanzen oder über die Überarbeitung der nicht mehr zeitgemäßen Oö. Brandbekämpfungsverordnung legitim.", unterstreicht Brückner, warum der LRH bei letzterer Handlungsbedarf ortet. Die Verordnung regelt die Ausstattung der Feuerwehren seit mehr als 20 Jahren unverändert, sie ist Basis für viele Entscheidungen. Die Brandeinsätze betragen seit vielen Jahren weniger als 20 Prozent aller Einsätze. Die Verordnung berücksichtigt andere wichtige Aufgaben, wie technische Einsätze, zu wenig. Darüber hinaus wird die Kleinstrukturiertheit unterstützt. Außerdem sind Fahrzeuge im Bestand, die der Art nach in der Verordnung nicht vorgesehen sind, was eine deutlichen Mehrbestand gegenüber dem Soll bedingt. Eine weitere Möglichkeit zur Optimierung der Feuerwehrstrukturen sieht der LRH in der konsequenten Forcierung von Kooperationsprojekten. Durch den gemeinsamen Feuerwehrhausbau mehrerer Feuerwehren oder die schrittweise Zusammenführung von Feuerwehren könnten die Strukturen nachhaltig reformiert und Synergien genutzt werden. Doppelgleisigkeiten beseitigen: Für den LRH ist der Sinn der Finanzierung des Oö. Landes-Feuerwehrverbandes durch Zwischenschaltung des Oö. Feuerwehrfonds nicht erkennbar. Die Aufgaben des Fonds könnten an den Verband übertragen und der Fonds aufgelöst werden. Auch Doppelstrukturen im Förderprozess gehören beseitigt, denn es ist nicht nachvollziehbar, warum für die Anschaffung ein und desselben Fahrzeuges die Gemeinde einen Förderantrag an das Land und die örtliche Feuerwehr einen Antrag an den Landes-Feuerwehrverband stellen müssen. Dort laufen jeweils eigene Förderprozesse ab. Da es sich in beiden Fällen um die Vergabe von Steuermitteln handelt, schlägt der LRH vor, die Doppelgleisigkeiten in diesem Prozess zu beseitigen. Stellungnahme von Landesfeuerwehrreferent Dr. Stockinger und Landes-Feuerwehrkommandant Johann Huber: Zum heute vorgelegten Bericht des Landesrechnungshofes zum Thema "Das Feuerwehrwesen in OÖ" nehmen Feuerwehr-Landesrat Dr. Josef Stockinger und Landesfeuerwehrkommandant Landesbranddirektor Johann Huber bewusst gemeinsam Stellung. Damit soll der Gleichklang zwischen Land OÖ und dem OÖ. Landesfeuerwehrverband in der Entwicklung des Feuerwehrwesens unterstrichen werden. Vorweg muss festgehalten werden, dass der Rechnungshof an keiner Stelle weder eine unsachgemäße Verwendung der öffentlichen Mittel noch finanzielle Ungereimtheiten im OÖ. Feuerwehrwesen festgestellt hat. Ehrenamt ohne Personalkosten ist wirtschaftlichste, sparsamste und zweckmäßigste Organisationsform: Der OÖ. Landesrechnungshof hat ein flächendeckendes oberösterreichisches Feuerwehrsystem geprüft, das fast ausschließlich auf ehrenamtlichen Leistungen aufbaut. Es fallen somit nur Ausgaben für Geräte und Feuerwehrhäuser an, aber praktisch keine Personalkosten. Alleine das Aufrechterhalten von hauptberuflichen, regionalen Bezirks-Stützpunkten würde das Doppelte der derzeitigen Jahresausgaben für die Feuerwehren ausmachen. Die Ausgaben des Landes und aller oberösterreichischen Gemeinden für das Feuerwehrwesen betragen in Summe derzeit zwischen 55 und 60 Millionen Euro pro Jahr. Wer Wirtschaftlichkeit beurteilen will, muss immer wissen, dass das Ehrenamt mehrfach "unbezahlbar" ist: • wegen der freiwillig geleisteten Schulungs-, Übungs- und Einsatzstunden und der damit eingesparten Lohnkosten. • wegen der gesellschaftlichen Dimension der Feuerwehren als verbindende Klammer. • wegen der flächendeckende Sicherheitsorganisation für beinahe alle Notfälle: - vom Wespennest bis zum Großbrand - vom Verkehrsunfall bis zum Hochwasser - vom Windwurf bis zum Schneedruck - von der Veranstaltungssicherung bis zur Verkehrs-Umleitung Flächendeckende OÖ. Feuerwehrorganisation sichert rasche und sichere Hilfe im Katastrophenfall: Der Landesrechnungshof kritisiert indirekt die Förderung kleinerer Feuerwehren und verlangt eine Konzentration und Straffung. Doch kleine Feuerwehren sind gerade bei großen Katastrophen schlagkräftig im Einsatz. "Im Ernstfall ist mir lieber, eine Feuerwehr zu viel zu haben, als eine Feuerwehr zu wenig", sagt Feuerwehr-Landesrat Stockinger. Bei Schneedruck, Sturmschäden oder Hochwasser beweisen Oberösterreichs Feuerwehrleute immer wieder, dass sie organisatorisch, personell und mit sicherer Ausrüstung in der Lage sind, die Aufgaben rasch und sicher zu bewältigen. Durch die große Zahl der 60.000 aktiven Feuerwehrleute und der 30.000 Feuerwehrleute in Reserve können auch große Schadereignisse mit länger dauernden Einsatztagen professionell abgewickelt werden. Das hat sich vor allem bewährt nach dem Hochwasser 2002 oder der Schneedruck-Katastrophe 2006. Die Prognosen der Wetterexperten bestätigen, dass der Klimawandel zu einer Zunahme von lokalen Extrem- und Wetterereignissen führen wird. Starkregen, Sturmböen, Überschwemmungen oder Schneedruck verlangen nach rascher und flächendeckender Hilfe für die Betroffenen. Daher ist es vernünftig eine breit aufgestellte und eigenständige Feuerwehrstruktur zu haben, die von den Menschen getragen wird und nicht vom Reißbrett aus organisiert ist. Stockinger: "Wir wollen keine Strukturlenkung von oben herab!" Feuerwehr-Zusammenlegungen nur dann, wenn Feuerwehr-Mannschaft mittut Ob eine freiwillige Feuerwehr selbstständig bleibt, mit einer Nachbarfeuerwehr unter ein gemeinsames Dach geht oder eine Verschmelzung mit einer anderen Feuerwehr anstrebt, entscheidet sie jeweils selbst. So ist es im OÖ. Feuerwehrgesetz festgelegt. Die bisherige Erfahrung zeigt, dass eine der Kooperationsmöglichkeiten nur dann funktioniert, wenn sie von allen Beteiligten gewollt und getragen wird. Feuerwehren, die eine Kooperation wünschen, bekommen besondere Unterstützung bei der Umsetzung ihrer Vorhaben. Ausdrücklich warnen Feuerwehr-Landesrat Stockinger und Landesfeuerwehrkommandant Huber davor, dass Feuerwehrstrukturen am Reißbrett konstruiert werden. "Ehrenamt funktioniert nur mit Motivation und aus der Bereitschaft der Menschen, sich für die Gemeinschaft zu engagieren", betonen Landesrat Stockinger und Landesfeuerwehrkommandant Huber. Feuerwehr als größte Jugendorganisation sichert Zukunft des Ehrenamtes und ist sinnvolle Freizeitgestaltung: Neben der gesellschaftlichen Klammer des Feuerwehrwesens sind die freiwilligen Feuerwehren auch die größte Jugendorganisation im Land. Mehr als 10.000 Jugendliche im Alter von 10 bis 16 Jahren sind mit Begeisterung bei der Jugendfeuerwehr. Die Bereitschaft zu helfen und das Wissen, eine Aufgabe in der Gesellschaft zu haben, stärken die Persönlichkeit und bringen einen Selbstwert in der wichtigen Phase des Erwachsenwerdens. Die erfreuliche Konsequenz ist außerdem, dass das System der Ehrenamtlichkeit fortgeführt werden kann und es genug Nachwuchs im Feuerwehrwesen gibt. Diese Arbeit braucht Wertschätzung, Anerkennung und Motivation. Landesrat Stockinger und Feuerwehr-Chef Huber: Ernste Auseinandersetzung mit Rechnungshof-Bericht Sowohl Feuerwehr-Landesrat Stockinger als auch Landesfeuerwehrkommandant Huber sind ernsthaft zur offenen Auseinandersetzung mit der im Landesrechnungshof-Bericht aufgezeigten Fragen zum OÖ. Feuerwehrwesen bereit: "Wir werden diese Diskussion selbstbewusst führen und neben der in vielen Bereichen theoretisch geführten Diskussion auch die fachliche Sicht der Dinge einarbeiten." In einer Reihe von Punkten wird dem Rechnungshof-Bericht gerne Folge geleistet, betonen Landesrat Stockinger und Landesfeuerwehrkommandant Huber und nennen als Beispiele: • Zusammenführung des OÖ. Feuerwehrfonds mit dem OÖ. Landesfeuerwehrverband • Intensivierung der Stützpunkt-Idee für Spezialfahrzeuge und Geräte. In diesem Zusammenhang gibt es auch gemeinsame Beschaffungsaktionen. • Bereinigung der Fahrzeug-Statistik durch das Abmelden und Ausscheiden von Altfahrzeugen aus dem Bestand einer Feuerwehr. • Schnelle Realisierung von Kooperationsprojekten, die von der Feuerwehrbasis getragen sind. Arbeitsgruppe "Feuerwehr 2030" wird eingerichtet Für die vom Landesrechnungshof angeregten Zukunftsdiskussionen werden Feuerwehr-Landesrat Stockinger und Landesfeuerwehrkommandant Huber gemeinsam eine Arbeitsgruppe beauftragen. Diese soll konkrete Überlegungen sammeln sowie Vorschläge zur Sicherung der Einsatzbereitschaft und Schlagkraft in einer sich veränderten Gesellschaft erstellen. Diese Arbeitsgruppe "Feuerwehr 2030" wird auf Expertenebene arbeiten und ihre Ergebnisse den jeweiligen Gremien, dem OÖ. Landesfeuerwehrverband und dem Land Oberösterreich zur weiteren Entscheidung vorlegen. Bericht eines Anwesenden bei den Pressekonferenzen: Am 03. Dezember 2008 präsentierte der Oberösterreichische Landesrechnungshof im Zuge einer Pressekonferenz den Bericht über die Initiativprüfung des oberösterreichischen Feuerwehrwesens. Gleich im Anschluss luden der Feuerwehrreferent der OÖ Landesregierung, gemeinsam mit dem Landesfeuerwehrkommandant LBD Huber zu einer Pressekonferenz, um ihre Sicht des Prüfberichts mitzuteilen. Dr. Helmut Brückner, der Direktor des OÖ Landesrechnungshofes begann seine Ausführungen damit, die Leistungen der Feuerwehrleute hervorzuheben und betonte mehrmals, dass es nicht Ziel war und sei etwas im Feuerwehrwesen einzusparen, sondern vielmehr die Strukturen zu hinterfragen und das ausgegebene Geld „umzuschichten“. Bei den Daten und Fakten, die der Prüfleiter, Hr. Dr. Werner Heftberger präsentierte, ging es hauptsächlich um Gemeinden die vier oder mehr Feuerwehren betreiben, bzw. um Feuerwehren die weitaus weniger als 10 mal pro Jahr bzw. gar nie zum Einsatz kamen (Begutachtungszeitraum 2006/2007). Diese Beispiele betreffend, so meinten beide Herren, müsste man sich Gedanken über Synergien und Kooperationen machen, wobei sich beide um die Tageseinsatzbereitschaft der OÖ Feuerwehren besorgt zeigten. Durch gemeinsame Projekte und mehr Zusammenarbeit der einzelnen Feuerwehren würde sowohl die Motivation der einzelnen Feuerwehrmitglieder steigen, als auch das aufgewendete Geld besser verteilt werden können. Dr. Brückner sah die Bereitschaft in den Feuerwehren durchaus, bemerkte aber, dass die Weiterentwicklung des Feuerwehrwesens vom OÖ Landesfeuerwehrverband eher gebremst als gefördert werde. Weiters empfiehlt er, dass vom Land Oberösterreich vermehrt Steuerungsaufgaben im Feuerwehrwesen wahrgenommen werden sollten. Bestimmendes Thema des Prüfberichts ist auch die Brandbekämpfungsverordnung, Dr. Brückner erläuterte, dass sich die Brandbekämpfungsverordnung seit 20 Jahren nicht verändert habe und sich die Praxis von der Norm entfernt habe. So haben sich die Anforderungen und Einsatzarten doch wesentlich verändert. Hierbei wurde festgestellt, dass sich einige Fahrzeuge bei den Feuerwehren befinden, die so gar nicht vorgeschrieben sind. Der Referent des OÖ Feuerwehrwesens ließ zu Beginn der folgenden Pressekonferenz damit aufhorchen, dass den Feuerwehren keine Verordnungen von außen mit Zwang aufs Auge gedrückt werden dürfen. Er sei glücklich, dass Oberösterreich über Feuerwehrmitglieder verfüge, die nicht bei jedem Anlassfall nach einer Verordnung schreien, sondern den Dienst am Bürger ernst nehmen. LR Stockinger wies auf die Klimaveränderungen und damit verbunden Einsätze hin und bezeichnete die OÖ Feuerwehren als die beste und wirtschaftlichste Versicherung die man haben kann. „Im Ernstfall habe ich lieber eine Feuerwehr zu viel als eine zu wenig“, so Stockinger zum Thema Zusammenlegungen einzelner Feuerwehren. Wenn von der Mannschaft der Wunsch nach Zusammenlegung käme, so werde dem nachgegangen, aber so etwas darf nie von oben diktiert werden, so Stockinger. Außerdem müsse man neben den nackten Zahlen und Daten auch sehen, dass die oberösterreichischen Feuerwehren auch Gemeinschaft in den Orten und Dörfern bedeute und den Feuerwehren und auch den Feuerwehrhäusern übergeordnete Bedeutung zukäme. LBD Huber berief sich auf aktuelle Umfragen, nachdem die Bevölkerung durchaus zufrieden mit den freiwilligen Feuerwehren sei und wehrt sich vehement gegen theoretische Diskussionen, die ein funktionierendes System aufs Spiel setzen. Der Landesfeuerwehrkommandant berief sich auf die vorhandene Tageseinsatzbereitschaft und die Mindesthilfsfrist von 10 Minuten, die in OÖ zu rund 80% auch eingehalten werde. Er befürchte mit dem Auflösen von Feuerwehren zu Verhältnissen zu gelangen, wie sie in anderen Ländern herrschen, wo Leute in Not 1 Stunde oder mehr auf Hilfe warten. Sowohl Stockinger als auch Huber betonten auf jeden Fall gesprächsbereit zu sein, aber wehrten sich im Einklang gegen „Reißbrettstrukturen“, die vielleicht in der Theorie, aber sicher nicht in der Praxis funktionieren. Weiters wiesen beide im Zusammenhang der Brandbekämpfungsverordnung darauf hin, dass die Vergabe von Geldern und Erweiterung des Stützpunktwesens immer angepasst wurde und auch weiterhin wird, bzw. wurde auf das Feuerwehrgesetz aus dem Jahre 1996 verwiesen, dass sich häufig auf die Brandbekämpfungsverordnung bezieht. Abschließend unterstrich LR Stockinger nochmals das Risiko von „Zwängen von oben“ und berichtete von der Einrichtung einer Arbeitsgruppe mit dem Titel „Feuerwehr 2030“ die auf Expertenebene Überlegungen und Vorschläge für die Zukunftsentwicklung des OÖ Feuerwehrwesens ausarbeiten werde. KOMPLETTEN RECHNUNGSHOF-BERICHT HERUNTERLADEN Oö. Landes-Feuerwehrverband Rechnungshof des Landes Oö Diskussion im Fire-World-Forum Nachfolgender Artikel |