Oö: LR Hiegelsberger -> Kritik des Rechnungshofes ernst nehmen

Linz (Oö): „Einige der vom Landesrechnungshof aufgezeigten Punkte wurden im Reformprozess bereits abgearbeitet, alles andere wird ernst genommen. Der Landesrechungshof bestätigt in seinem Bericht den eingeschlagenen Weg des Landes Oberösterreich für die Feuerwehren.

Diesen Weg werden wir auch künftig weiter gehen, um die Feuerwehren in unserem Land auf ein nachhaltig gesundes Fundament zu stellen,“ sagt Feuerwehr-Landesrat Max Hiegelsberger zum am 14. September 2012 veröffentlichten Prüfbericht des Landesrechnungshofes (LRH) zum Stand der Feuerwehrreform.

(LK) In seinem Bericht stellt der Oö. Landesrechnungshof den Freiwilligen Feuerwehren und dem Feuerwehrressort des Landes Oberösterreich ein durchwegs positiveres Zeugnis aus. Damit bekräftigt er den eingeschlagenen Weg der vergangenen Jahre. Feuerwehr-Landesrat Hiegelsberger: „Zwischen dem Land Oberösterreich und dem Landesfeuerwehrverband besteht Einigkeit über die Notwendigkeit von Reformen, damit die Freiwilligen Feuerwehren (FF) auch in Zukunft flächendeckend ihren Sicherheitsauftrag erfüllen können.“ Hiegelsberger verweist außerdem darauf, dass die Prüfung des Landesrechnungshofes bereits vor der Beschlussfassung des Landes-Feuerwehrverbandes über das Reformprojekt „Zukunft Feuerwehr 2030“ erfolgte; die aufgeworfenen Fragestellungen sind daher großteils durch das beschlossene Reformpapier abgedeckt.

„Da sich der Landesrechnungshof in seinen Berichten üblicherweise auf Kritik und Verbesserungsvorschläge beschränkt, freut uns das ausdrückliche Lob für bereits erfolgte Flexibilisierungen und Effizienzsteigerungen. Dennoch werden wir die
angeführten Punkte des LRH ernst nehmen und versuchen, diese im Reformprojekt ‚Zukunft Feuerwehr 2030‘ einfließen zu lassen“, so der zuständige Landesrat.

Zukunftskonzept „Feuerwehr 2030“ in der Zielgeraden
Die Gesetzesänderungen sollen Flexibilität bringen. Die Reform wurde von einer Arbeitsgruppe im Landesfeuerwehrverband erarbeitet und ist vor dem Hintergrund zu sehen,
• dass erstens das hohe Niveau der Freiwilligkeit erhalten wird,
• dass es zweitens finanziell langfristig abgesichert ist
• und drittens rasch und flexibel auf geänderte gesellschaftliche Bedürfnisse eingegangen werden kann.
„Wir sind dabei, einen ersten Begutachtungsentwurf zu erstellen; im Herbst wird sich der Landtag damit beschäftigen“, sagt Hiegelsberger.

So sollen Änderungen beim Feuerwehr-Gesetz und bei der „Brandbekämpfungsverordnung NEU“ sicherstellen, dass diese Flexibilisierung möglich wird. Einerseits, dort wo die Feuerwehren zusammenarbeiten wollen, anderseits bei der Ausstattung. Bisher waren etwa kleine Feuerwehren häufig verpflichtet, ein bestimmtes Fahrzeug anzuschaffen, welches oftmals nicht den tatsächlichen Bedürfnissen entsprochen hat.
Im Zuge der Novelle wird durch eine Gefahrenpotentialanalyse evaluiert, welche Geräte vorhanden sind und welche gebraucht werden. Damit kann für die FF gezielt das passende Fahrzeug angeschafft werden. Zusätzlich wird es verstärkt Bemühungen geben, dass Feuerwehrmitglieder nicht nur an ihrem Wohn-, sondern auch an ihrem Arbeitsort bei der Feuerwehr in den Einsatz gehen können.

Klare Absage an Zwangs-Zusammenlegungen
Zwangszusammenlegungen erteilt der zuständige Feuerwehr-Landesrat Max Hiegelsberger eine klare Absage: „Diese Diskussionen helfen gar keinem und wurden von Seiten des Landes auch nie angedacht. Was wir aber sehr wohl haben und unterstützen, sind Kooperationen – allerdings ausschließlich solche, die aus den Feuerwehren selbst kommen, ohne Zwang. Die Feuerwehren können dann etwa die Jugendarbeit gemeinsam organisieren und Synergien nutzen.“

„Wichtig ist, dass man die Feuerwehrleute über eine fehlgeleitete Diskussion nicht verunsichert“, betont Hiegelsberger. „Das Beschaffungsprogramm für 2013 für Feuerwehrfahrzeuge wurde einstimmig abgesegnet und Investitionen damit sicher gestellt. Denn die Freiwilligen Feuerwehren sind eine unverzichtbare Einrichtung, die vom Idealismus und Einsatz vieler freiwilliger Bürgerinnen und Bürger getragen wird, so soll es auch in Zukunft sein“, erklärt Feuerwehr-Landesrat Max Hiegelsberger: „Wer seine Freizeit dafür hergibt, um für andere sein Leben zu riskieren, den kann man nur unterstützen. Dafür sind wir allen Kameradinnen und Kameraden zu großem Dank verpflichtet.“

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• Oö: Landesrechnungshof kritisiert Feuerwehrreform
Pressemeldung des Oö. LFV (vom 14.9.2012)