Oö: Leistung der Feuerwehren haben sich im Kontrollausschuss durchgesetzt
Linz (Oö): Zufrieden und durch die Abstimmung der Landtagsfraktionen bestätigt zeigt sich Feuerwehr-Landesrat Dr. Josef Stockinger nach der Sitzung am 11. Dezember 2008 des Landtags-Kontrollausschusses, in dem der Landesrechnungshofbericht zum OÖ. Feuerwehrwesen intensiv diskutiert wurde.
Der Kontrollausschuss hat die Ankündigung von Feuerwehrreferent Stockinger zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe „Feuerwehr 2030“ angenommen. Diese Arbeitsgruppe wird die Aufgabe haben, Reformvorschläge für die künftige Entwicklung unseres Feuerwehrsystems zu erarbeiten.
Gleichzeitig sind die Landtagsabgeordneten in einer Reihe von Punkten den Empfehlungen des Landesrechnungshofes nicht gefolgt. Das wertet Landesrat Stockinger als starkes Signal dafür, dass die Politik gegen eine zwangsweise Feuerwehr-Zusammenlegung auftritt und das Funktionieren unserer Freiwilligen Feuerwehren als Körperschaft öffentlichen Rechts mit einer gewachsenen Selbstverwaltung respektiert.
Feuerwehrlandesrat Stockinger betont; das eine sachliche Diskussion jederzeit geführt werden kann. Dies betrifft auch die wirtschaftliche und finanzielle Seite des Feuerwehrwesens. Es kann sich jeder Landesbürger sicher sein, dass unser Freiwilligen-System auch bei modernstem Gerät und zeitgemäßen Feuerwehrhäusern billiger kommt, als alle Alternativen, bei denen hauptberufliche Strukturen finanziert werden müssen. „Jene 40 Euro, die insgesamt die Feuerwehren einem Bürger im Jahr kosten, sind somit eine günstige Versicherungs-Polizze gegen vielfache Gefahren und für Hilfe vor Ort in den unterschiedlichsten Lebenslagen“, betont Feuerwehrlandesrat Stockinger.
In der Diskussion um die Feuerwehren wünscht sich Landesrat Stockinger jetzt einen vorweihnachtlichen Frieden, sowie eine Rückkehr zu einer sachlichen und konstruktiven Diskussion. Und das ohne die Vorwürfe, es gäbe zu viele Feuerwehren in unserem Land. „Im Ernstfall ist mir eine Feuerwehr zu viel lieber, als eine zu wenig“, sagt Landesrat Stockinger.
Info: Die beiliegende Seite 3 aus dem Landesrechnungshofbericht zeigt den Überblick über angenommene und nicht angenommene Empfehlungen des Rechnungshofes durch den Landtags-Kontrollausschuss.
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Klubobmann Steinkellner: Weiterentwicklung des Feuerwehrwesens bringt mehr Sicherheit für die Bevölkerung
„Die Feuerwehren leisten ausgezeichnete Arbeit. Das habe ich auch heute bei der Diskussion über den Rechnungshofbericht über das oö. Feuerwehrwesen im Kontrollausschuss nachdrücklich festgestellt. Diese freiwillige Einrichtung ist aus dem Alltag nicht weg zu denken und ihre Leistungen wären mit Hauptamtlichen in dieser Qualität schlichtweg unbezahlbar“, sagte FPÖ-Klubobmann Mag. Günther Steinkellner heute nach der Sitzung des Kontrollausschusses des oö. Landtages.
„Die Feuerwehren gehören zu keiner politischen Partei, sondern sind ein Dienst von Freiwilligen an den Mitmenschen. Unter diesem Gesichtspunkt ist auch die Diskussion über die Entwicklung des Feuerwehrwesens in Oberösterreich zu sehen. Ich begrüße es, dass mein Vorschlag aufgenommen wurde, alle politischen Kräfte des Landtages in die weitere Diskussion einzubinden“, betonte Steinkellner.
Es gelte, die gesellschaftlichen Entwicklungen zu berücksichtigen, die sich durch die Abwesenheit der Menschen von ihrem Wohnort auf die Tagesbereitschaft der Feuerwehren auswirkt. „Nicht überall gibt es noch ausreichend Vollerwerbsbauern oder in der eigenen Gemeinde Beschäftigte, die rasch ausrücken können, wenn es brennt oder ein technischer Einsatz ansteht. Gerade die Entwicklung bei den technischen Einsätzen, also für Verkehrsunfälle, Bergungen oder die Hilfe nach Unglücken in Betrieben, wird bei den Beratungen der nun eingesetzten Arbeitsgruppe viel Zeit in Anspruch nehmen.“
Steinkellner sieht in den nun von allen Fraktionen einstimmig beschlossenen Empfehlungen eine gute Grundlage für die Weiterentwicklung des Feuerwehrwesens in Oberösterreich. „Das bringt letztlich auch mehr Sicherheit für unsere Bevölkerung und für alle, die unser Land besuchen“, stellte Steinkellner abschließend fest.
Rechnungshof prüfte Oö. Feuerwehrwesen (Fireworld.at)
