NÖ Landtag beschließt Blackout-Vorsorge

ST. PÖLTEN (NÖ): „Jede Gemeinde braucht einen maßgeschneiderten Notfallplan, um für ein Blackout bestmöglich vorbereitet zu sein. Dabei gilt es besonders, die öffentliche Versorgung sowie die Sicherheit unserer Landsleute im Ernstfall jederzeit aufrecht erhalten zu können. Ich freue mich, dass nun auch die anderen Parteien in Niederösterreich den Ernst der Lage erkannt haben und wir einen einstimmigen Beschluss zur Ausarbeitung eines landesweiten Notfallplans fassen konnten“, sagt FPÖ-Wehrsprecher LAbg. Jürgen Handler, dessen Antrag mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS nun zur Umsetzung gelangt.

„Ein Blackout ist kein auswegloses Szenario. Alles dreht sich um die Vorbereitung und einen soliden Notfallplan, der im Ernstfall Schritt für Schritt abgearbeitet werden kann“, sagt Handler.

Am Anfang muss für jede Gemeinde die Bestandsaufnahme stehen. Sie beginnt mit der Frage, welche vorhandenen Infrastrukturen in der eigenen Zuständigkeit liegen. Dies können Stadtwerke, Wirtschaftshöfe, Kläranlagen, aber auch kommunale Verkehrsunternehmen oder etwa die örtliche Feuerwehr sein. Betrachtet werden müssen aber auch Rathäuser, Schulen und Kindergärten sowie die vorhandenen Kulturgüter von Büchereien über Museen bis zu symbolträchtigen Bauwerken. „Nach der Bestandsaufnahme sollten in einer einfachen Risiko- oder Gefährdungsanalyse alle relevanten lokalen Risiken und Gefahren erfasst werden. Weiters ist zu klären, welche Einrichtungen im Fall eines Blackouts besonders betroffen sein könnten und zwingend über eine Notstromversorgung verfügen müssten. Dabei sollte überprüft werden, welche notwendigen Maßnahmen bereits veranlasst worden sind und welche noch umgesetzt werden müssen“, erklärt Handler.

Die FPÖ NÖ drängt nun auf eine rasche Umsetzung in Zusammenarbeit mit dem NÖ Zivilschutzverband und den Freiwilligen Feuerwehren. „Selbstverständlich müssen die Experten vor Ort in sämtliche Beratungen eingebunden werden“, so Handler. Eine weitere Maßnahme, die effektiven Schutz für Niederösterreichs Gemeinden im Fall eines Blackouts bietet, ist die zügige flächendeckende Ausstattung aller Bereiche der kritischen Infrastruktur mit Notstromaggregaten. „Das muss schleunigst passieren. Daran führt kein Weg vorbei“, fordert der freiheitliche Wehrsprecher Tempo bei der Umsetzung.

Freiheitlicher Klub im NÖ Landtag, 1. März 2021

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