D: Verdacht auf rassistische Beleidigungen bei der Feuerwehr Berlin

BERLIN (DEUTSCHLAND): Innerhalb der Berliner Feuerwehr kam es entsprechend einer Aussendung der Feuerwehr vom 29. März 2023 mutmaßlich zu einem rassistischen Vorfall. Einem Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr wird vorgeworfen, andere Feuerwehrangehörige rassistisch beleidigt zu haben. Der Beschuldigte ist nach ersten behördeninternen Konsequenzen aus der Berliner Feuerwehr ausgetreten.

Dem Extremismusbeauftragten der Berliner Feuerwehr wurden Anfang des Jahres mehrere Vorfälle diskriminierenden Verhaltens des vormaligen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr gemeldet. Dieser ist schon in der in Vergangenheit durch herabsetzende Aussagen in den sozialen Medien aufgefallen. Der Extremismusbeauftragte nahm dies damals zum Anlass, ein Gespräch über die Werte und die Haltung der Berliner Feuerwehr sowie ihr Ansehen in und ihre Pflichten gegenüber der Öffentlichkeit zu führen. Das Gespräch erfolgte im September 2021. Im aktuellen Fall wird dem Beschuldigten vorgeworfen, andere Feuerwehrangehörige rassistisch beleidigt zu haben. Die Vorwürfe wurden zunächst durch den Extremismusbeauftragten umfassend geprüft.

Am 16. Februar 2023 wurde dem Beschuldigten gegenüber das einstweilige Ruhen seiner Rechte und Pflichten als Angehörigem der Freiwilligen Feuerwehr angeordnet. Ihm wurde ein Zutrittsverbot für die Gebäude der Berliner Feuerwehr ausgesprochen. Darüber hinaus wurde durch die Berliner Feuerwehr Strafanzeige erstattet und Strafantrag gestellt. In der Konsequenz erfolgen polizeiliche Ermittlungen. Der Beschuldigte hat inzwischen seine Ämter und Funktionen aus eigenem Antrieb niedergelegt. Er ist somit kein Angehöriger der Berliner Feuerwehr mehr. Der Extremismusbeauftragte verfolgt den weiteren Verfahrensgang und steht sämtlichen Beteiligten jederzeit als Ansprechperson zur Verfügung.

Landesbranddirektor Dr. Karsten Homrighausen:

„Zusammenhalt über alle Unterschiede hinweg ist unsere Stärke in der Berliner Feuerwehr und in unserer Gesellschaft. Dass so etwas dennoch in unserer Feuerwehrgemeinschaft passieren kann, ist unsäglich und beschämend. Es ist gut, dass die Mechanismen unserer Begegnungsansätze schnell gegriffen haben. Dieser Fall ist auch eine Bewährungsprobe für unsere bisher getroffenen Maßnahmen. Den behördlichen Sanktionen ist der Beschuldigte aufgrund seines Austritts jedoch zuvorgekommen”. Der Landesbranddirektor führt weiter aus: „Der Umgang mit dem Fall durch die Zeuginnen und Zeugen und die dann weiteren Beteiligten zeigt deutlich, wo wir als Berliner Feuerwehr stehen – geschlossen, Schulter an Schulter gegen Diskriminierung. Das ist Bestandteil unseres unumstößlichen Selbstverständnisses: Wir retten jeden Menschen. Wir machen keine Unterschiede. Wir retten jedes Leben. Und dieses Selbstverständnis soll sich sowohl in unserer Kommunikation als auch in unserem Handeln widerspiegeln.”

Durch Aus- und Fortbildung sensibilisiert die Berliner Feuerwehr fortwährend unter anderem für das Thema Diskriminierung. Von Prävention über Früherkennung bis hin zu unmittelbarem, rechtssicherem Einschreiten in Verdachtsfällen, all das ist Bestandteil der Lehrinhalte. Seit Frühjahr 2022 finden regelmäßige Fortbildungen zum Themenkomplex „Extremismusprävention” innerhalb der Berliner Feuerwehr statt. Sie sind für Führungskräfte der Feuerwachen verpflichtend.