Oö: Ein Monat nach der Flut: Einsatzorganisationen ziehen Bilanz
Oberösterreich: „Land unter“ in Oberösterreich! Vor einem Monat (Anfang Juni 2013) sahen sich Feuerwehr, Bundesheer, Rotes Kreuz, Samariterbund und Polizei nach 2002 zum zweiten Mal einem „Jahrhunderthochwasser“ gegenüber.
Aus dem Hochwasserereignis vor elf Jahren haben die Einsatzorganisationen ihre Lehren gezogen und sich entsprechend gerüstet. Viele Erkenntnisse und Änderungen haben sich 2013 bewährt, gleichzeitig haben sich neue Herausforderungen ergeben.
Kurzbilanz der Einsatzorganisationen:
• 87% der Oö. Feuerwehren standen über Tage mit insgesamt 40.000 Mitgliedern im Einsatz.
• Das Bundesheer setzte 2.500 Kräfte ein.
• Die Rettungsdienste waren mit 4.600 Kräften des Roten Kreuzes und 280 Kräften des Samariterbundes im Einsatz.
• Die Polizei war landesweit mit 1.000 Beamten täglich im Einsatz.
• Das aus den Erfahrungen des Hochwassers 2002 entstandene Katastrophenschutzgesetz des Landes Oberösterreich hat sich bewährt.
• Die Hilfsbereitschaft der Bevölkerung ist großartig. Diese Hilfe zum bestmöglichen Einsatzerfolg zu lenken braucht Steuerung.
• Neue Medien bringen neue Chancen der Information und Kommunikation, bringen aber auch neue Herausforderungen.
• Trotz der regional vorherrschenden Katastrophensituationen wurde in ganz Oberösterreich der gewohnte Standard an Sicherheit durch die Einsatzkräfte gewährleistet.
Die Erkenntnisse aus dem Hochwasserereignis von 2002 haben sich beim aktuellen Katastropheneinsatz im Juni 2013 als überaus wertvoll erwiesen. Die neuen Rahmenbedingungen durch das „Oö. Katastrophenschutz-Gesetz 2007“ haben vor allem die konkrete Gefahrenbekämpfung und -abwehr positiv beeinflusst und wesentlich zu einem raschen Einsatzerfolg beigetragen. „Grundsätzlich ist festzuhalten, dass die Einsatzorganisationen ihre Arbeit den konkreten Einsatzanforderungen anpassen und sich der Einsatz der Lage entsprechend entwickelt“, erklärt Landes-Feuerwehrkommandant Dr. Wolfgang Kronsteiner. Dieses „Wachsen der Einsatzanforderungen“ löst auch ein kontinuierliches Hochfahren der Strukturen aus. Von der örtlichen Einsatzleitung zu Beginn, werden Schritt für Schritt auf Bezirks- und Landesebene die notwendigen Leitungs- und Unterstützungselemente angepasst. Die Grundsatzverantwortung liegt im Katastrophenschutz vor Ort, dort wo am besten die konkreten Auswirkungen und Erfordernisse erkannt werden und die nötigen Maßnahmen eingeleitet werden können. Von dort gehen auch – gerade in der Anfangsphase – die Kräfteanforderungen aus. Mit zunehmender Betroffenheit mehrerer Gemeinden und Regionen gehen Teile der Verantwortung zur überörtlichen Koordination und Unterstützung auf Bezirks- und Landesebene über, sodass letztlich alle nötigen Maßnahmen wirksam, verantwortungsgerecht und effizient eingeleitet werden können.
Nur strukturierter Aufbau der Hilfsmaßnahmen bringt Einsatzerfolg
„Der örtliche Katastrophenschutz ist Aufgabe der Gemeinden. Die konkrete Umsetzung der Hilfsmaßnahmen Aufgabe ihrer Feuerwehren. Die Feuerwehren haben das Potenzial, ohne Vorlaufzeit tausende freiwillige Helfer mit Fahrzeugen und Gerät zu mobilisieren und in den Einsatz zu bringen. Sie setzen die ersten Hilfs-, Sicherungs- und Unterstützungsmaßnahmen – oft gleich gemeinsam mit den Rettungsorganisationen vor Ort -, führen Rettungs- und Evakuierungsmaßnahmen durch und organisieren die Hilfe. Gerade in dieser Entwicklungsphase, die sehr stark auch von Vorhersagen auf der einen Seite und dem Umgang mit den einzelnen Betroffenen auf der anderen Seite geprägt ist, geht es um diese koordinierte und aufbauende Entwicklung. Es geht darum Mensch und Tier effizient aus dem Gefahrenraum und nicht tausende Menschen in den Gefahrenraum zu bringen!“, erklärt Kronsteiner die einsatz-taktischen Hintergründe. Weitere Hilfskräfte, Spezialkräfte bis hin zum Bundesheer werden der Entwicklung entsprechend durch die Katastrophenschutzbehörden angefordert. Den besten Erfolg – und das haben sowohl die aktuelle Hochwasserkatastrophe als auch die Katastrophenereignisse bei den Winterorkanen Kyrill, Emma und Paula sowie dem Hochwasser 2002 gezeigt – erreicht man nur, wenn laut Kronsteiner „koordiniert und überlegt vorgegangen wird. Viele der diesmal verantwortlich Handelnden aller Einsatzorganisationen haben sich in den zahlreichen Katastrophenschutzseminaren der vergangenen Jahre kennengelernt und miteinander gearbeitet. Das hat sich gelohnt. Eine Sprache, eine klare Struktur, das hat uns viel geholfen und Schlagkraft gegeben.“
Die Feuerwehren bilden per Katastrophenschutz-Gesetz das Rückgrat der operativen Durchführung der Katastrophenhilfe. Sie treten als Ersthelfer in Aktion und erhalten in weiterer Folge Unterstützung durch weitere Einsatzkräfte. „Alle Einsatzorganisationen, Feuerwehr, Bundesheer, Rotes Kreuz, Samariterbund und Polizei mit allen anderen Einsatzorganisationen stehen bei der Bekämpfung von Katastrophen Schulter an Schulter“, sagt Kronsteiner, „die Katastrophenschutzbehörden können sich darauf verlassen, dass alle vorhandenen Potenziale dieser Organisation bestmöglich eingesetzt werden“.
Neue soziale Netze und Social Media verändern auch den Katastrophenschutz
Neu – und das war bei den letzten Katastropheneinsätzen noch nicht so spürbar – ist die Veränderung im kommunikativen Umfeld. Social communities sind entstanden bzw. bilden sich anlassbezogen. „Fakt ist, dass social media auch die Arbeit im Katastrophenschutz verändert“, stellt Kronsteiner fest, „für unsere Arbeit im Katastrophenschutz ist das aber überwiegend positiv zu sehen, auch wenn es neue Herausforderungen mit sich bringt!“
Diese Veränderungen entstehen vor allem im Informationsfluss über das Internet aber auch durch die neue Bereitschaft von Menschen, sich spontan für Hilfe abseits der bestehenden Organisationsstrukturen bereit zu stellen. Hier sind die Einsatzorganisationen gefordert, sich neu zu positionieren: „Wir haben die Chance, über diese Wege neue Zugänge zu Menschen zu finden, neue Informationen über Entwicklungen zu bekommen und rasch auf Entwicklungen zu reagieren. Gleichzeitig stehen wir vor der Herausforderung im Umgang mit Gerüchten im Netz, unnötiger Verunsicherung oder gar drohender Panik. Hier müssen wir uns positionieren und unsere Stärken bündeln“, sagt der Landes-Feuerwehrkommandant.
Herausfordernd ist auch die erfreulicherweise zunehmende, freiwillige Hilfsbereitschaft der Menschen abseits der traditionellen Einsatzorganisationen und damit außerhalb der steuerbaren Strukturen. Im Einsatzraum bringt diese Freiwilligkeit neue Herausforderungen für Logistik und Organisation. Denn sowohl Anreise, Abreise, Verpflegung und die Bereitstellung von Arbeitsgerät müssen vorbereitet und so geregelt werden, dass das Einsatzziel – rasche Hilfe für die Betroffenen – auch tatsächlich erreicht werden kann. Wichtig dabei ist auch der richtige Zeitpunkt des Einsatzes.
Einsatzerfolg durch Integration in die bestehenden Strukturen
Sehr gut funktioniert hat dabei die Zusammenarbeit mit der von Ö3 und dem Roten Kreuz ins Leben gerufenen Hilfs-community „Team Österreich“. Kronsteiner: „Es ist wirklich bemerkenswert wie es gelungen ist, diese lose Gemeinschaft so zu koordinieren, dass diese strukturiert in den Einsatzablauf und die Einsatzplanung eingebunden werden konnte und somit einen echten Mehrwert für die Hilfe nach der Katastrophen gebildet hat.“
Durch die Integration in die bestehenden Strukturen entsteht eine win-win-Situation: bei den Einsatzorganisationen, denen zusätzliches, hochmotiviertes Unterstützungspersonal zur Verfügung steht; bei den Freiwilligen, die gezielt helfen können und einen Beitrag zum Erreichen des Einsatzzieles leisten; und bei den Betroffenen, die neben der Hilfe der Einsatzkräfte auch Hilfe, Unterstützung und Zuspruch von Mitbürgern bekommen – und das im besten Fall zu einer Zeit und zu Zwecken, die von den Einsatzorganisationen nicht mehr abgedeckt werden können!
Kronsteiner ist wie die Verantwortlichen der anderen Einsatzorganisationen überzeugt, dass dieses Potenzial auch für die Zukunft abgesichert werden und man bei den ehrenamtlichen Helfern das Bewusstsein schaffen muss, dass ihre Hilfe dann am besten wirkt, wenn sie in die große, geplante Struktur der Einsatzorganisationen miteinbezogen werden kann. „Es ist unsere Verantwortung, hier die positiven Erfahrungen des Hochwassereinsatzes zu nutzen und die möglichst einfachen Modelle der Zusammenarbeit weiter zu entwickeln. Wir brauchen für die erfolgreiche Einbindung und die Motivation dieser Menschen auch die Unterstützung der Medien, damit dieses Potenzial zum Wohle der Betroffenen und im Sinne der raschen, koordinierten Hilfe genutzt werden kann!“
Einsatzbilanz Feuerwehr
330.000 Stunden Hilfeleistung: 40.000 Feuerwehrleute haben Hand angelegt!
Beginnend mit dem 31.5.2013 standen die OÖ Feuerwehren durch 12 Tage im Hochwasserdauereinsatz. Mit Information und Vorbereitung hat es begonnen, zehntausende Sandsäcke wurden gefüllt und in die Bedarfs-gebiete zugestellt, die mobilen Hochwasserschutzdämme aufgebaut, Hausrat umgeräumt und in Sicherheit gebracht. Tiere evaku-iert, Türen und Kelleröffnungen abgedichtet, Dammwachen postiert. Keller geflutet, um Zerstörung durch Außendruck zu vermeiden, Straßen gesichert. Arbeiten, die bei drohender Hochwassergefahr situationsbedingt ablaufen. So lief es in den hauptbetroffenen Bezirken Braunau, Schärding, Urfahr Umgebung, Eferding und Perg. Daneben gab es Ereignisse wie zum Beispiel in Ebensee, die vollends überraschend und ohne jeglichen Vorlauf zu bekämpfen waren.
Nach der Vorbereitung kam die Zeit des bangen Wartens, akuter Menschenrettungs- und Sicherungsmaßnahmen und zeitsensibler Einsatzkräfte- und Materialschlachten in der sogenannten Dammverteidi-gung wie zum Beispiel in Ottensheim und Saxendorf.
Schließlich folgte die wieder höchst kräfte- und organisationsintensive Zeit der Wiederherstellung. Pumparbeiten, Reinigungsarbeiten, Versorgung und Entsorgung, Herstellung der Infrastruktur, individuelle Aufräumhilfe, persönliche Betreuung usw.. Aus dem ganzen Land wurden Kräfte in die betroffenen Gebiete entsandt.
Die Dimensionen:
o 9.500 Einzeleinsätze
o 40.000 eingesetzte Feuerwehrmitglieder aus 800 Feuerwehren
o 330.000 Gesamteinsatzstunden
o 280.000 Einsatzkilometer
o 16.000 Portionen aus der Feldküche
o Sonntag, 02. Juni 2013 – der stärkste Tag:
– 636 von 923 Feuerwehren gleichzeitig im Einsatz
– 1.225 Sirenenalarmierungen
– 29.000 telefonische Benachrichtigungen von Einsatzkräften alleine an diesem Tag
Einsatzbilanz Bundesheer
Am Dienstag, 04. Juni mussten im Raum Goldwörth vom Hochwasser eingeschlossene Personen mit THS geborgen und in Sicherheit gebracht werden. Die Mannschaften der Hubschrauber bargen ca. 20 Personen.
Die Trinkwasseraufbereitung
Am Sonntag, 09. Juni 2013 wurde in der Kaserne Hörsching die Umweltmessstelle eingerichtet und in Betrieb genommen. Die Trinkwasserproben aus dem Raum Walding – Goldwörth – Hagenau werden analysiert. Die Trinkwasseraufbereitung in Hagenau wurde aufgebaut und produziert seit 13. Juni 2013 stündlich 4.000 L Trinkwasser für die Bevölkerung.
Das „Netzwerk für Katastropheneinsatz in Oberösterreich“ (Raiffeisenlandesbank Oberösterreich, UNIQA, HABAU, SWIETELSKY, STRABAG und FELBERMAYR) hat seine Bewährungsprobe bestanden. Die Zusammenarbeit hat gut funktioniert und hat die Arbeit der Soldaten wesentlich erleichtert.
• Ein Saugbagger saugt Schlamm und Geröll mit einem Durchmesser von bis zu 25 cm über maximal 250 Meter Distanz.
• Ein Bobcat ersetzt mindestens eine Gruppe Soldaten und wird nicht „müde“!
• Mit einem Dumper lässt sich der Aushub problemlos entsorgen und ist dabei hochbeweglich.
• Versicherungsschutz des Gerätes und des Personals war jederzeit gegeben.
• Versorgung der Truppe mit Kleingerät bzw. Spende von Bottled-Water an die Bevölkerung.
Zusammenarbeit mit den anderen Einsatzorganisationen
Die Zusammenarbeit hat hervorragend funktioniert. Das Bundesheer ist mit einem Verbindungsoffizier in der Landeswarnzentrale sowie in den Bezirkshauptmannschaften vertreten. Besonders bewährt hat sich die reibungslose Zusammenarbeit mit dem Landes-Feuerwehrkommando OÖ und im jeweiligen Einsatzraum vor Ort funktionierte die Zusammenarbeit zwischen Bundesheer und den lokalen freiwilligen Feuerwehren perfekt.
Einsatzbilanz Rotes Kreuz
Phase 1 des Einsatzgeschehens
Das Einsatzgeschehen des OÖ. Roten Kreuzes im Zuge des Hochwassers kann grundsätzlich in zwei Phasen eingeteilt werden. „Die erste Phase, die unmittelbar bei Beginn der Hochwassersituation eintrat, beinhaltete die Aufrechterhaltung des Rettungs- und Notarztdienstes sowie die Versorgung im Bereich der Pflege und Betreuung. In einigen Gebieten wurden zudem Notunterkünfte errichtet und von Rotkreuz-Mitarbeitern betrieben“, beschreibt der OÖ. Rotkreuz-Präsident Dr. Walter Aichinger die ersten unmittelbaren Hilfsmaßnahmen. Aufgrund vieler unbefahrbarer Straßen und Routen wurden die Rettungsmannschaften während des Tages und in der Nacht zusätzlich verstärkt, um weiterhin eine flächendeckende und vor allem möglichst rasche Versorgung zu gewährleisten. Auch die klassischen Krankentransporte, wie beispielsweise der Transport von Dialyse-Patienten, konnten ohne größere Verzögerungen durchgeführt werden.
Phase 2 des Einsatzgeschehens
Phase 2 beinhaltete die Koordination von psychosozialen Betreuungen und des Einsatzes von Team-Österreich-Helfern, den Aufbau von Trinkwasser-Entnahmestellen, Verpflegungseinsätze für Betroffene und Helfer sowie die Annahme und Verteilung von Sachspenden. „Die Welle der Hilfsbereitschaft war nahezu unermesslich. In den ersten Stunden erreichten uns hunderte Anfragen von Personen, die die Einsatzkräfte und betroffenen Menschen vor Ort mit Geld-, Sach- und Zeitspenden unterstützen wollten. Zudem boten sich zahlreiche Unternehmen und Organisationen an, durch Sachspenden und Dienstleistungen zu helfen“, berichtet Aichinger.
Team-Österreich-Mitglieder
Einen zusätzlichen aber überaus wertvollen Beitrag in der Hilfeleistung steuerten die über 600 eingesetzten Team-Österreich-Mitglieder bei. Sie sind mit Schaufel, Eimer und Putztuch in der Hand ausgerückt, um den betroffenen Menschen zu helfen. „Es ist uns gelungen, die Team Österreich Helfer koordiniert in die jeweiligen Gebiete zu entsenden und dadurch eine echte Unterstützung der Personen vor Ort zu gewährleisten“, so Aichinger stolz.
Trinkwasser-Versorgung in Urfahr-Umgebung sichergestellt
Ein bis dato in Österreich noch nie zuvor da gewesenes Szenario war der Aufbau einer Trinkwasser-Versorgung im Bezirk Urfahr-Umgebung. Zehn Rotkreuz-Experten waren innerhalb von 48 Stunden vor Ort, um die Bewohner und Helfer mit frischem Trinkwasser zu versorgen.
Soforthilfe vor Ort angeboten
Eine weitere Hilfsmaßnahme war die Ausgabe der Soforthilfe-Formulare. Unmittelbar während der Aufräumarbeiten marschierten Helfer vom OÖ. Roten Kreuz von Haus zu Haus, um den betroffenen Menschen die Unterlagen für den Soforthilfe-Fond direkt vor Ort auszuhändigen und standen für allfällige Fragen zur Verfügung. Insgesamt waren seitens des Roten Kreuzes Oberösterreich über 4.600 Personen im Einsatz, davon der Großteil im Rettungsdienst, gefolgt von der Krisenintervention, den administrativen Tätigkeiten und in der operativen Einsatzführung.
Die Dimensionen:
• 3300 Personen im Bereich Rettungsdienst
• 60 Personen im Bereich Logistik
• 150 Personen im Bereich Verpflegung
• 200 Personen im Bereich Krisenintervention
• 610 Personen Team Österreich
• 10 Personen im Bereich Trinkwasserversorgung
• 300 Personen im Bereich der operativen Einsatzführung
• Gesamteinsatzstunden: 33.000 Stunden
• Gefahrene Kilometer: 264.000 km
Einsatzbilanz Samariterbund
Hochwassereinsatz 2013 in den Bezirken Eferding und Urfahr-Umgebung
Beginnend mit der Alarmierung am Sonntag, 2. Juni, wurde im Bezirk Eferding in Alkoven bereits am Vormittag eine erweiterte Einsatzleitung installiert, am Nachmittag ebenso im Bezirk Urfahr-Umgebung in Feldkirchen. Notunterkünfte für Betroffene wurden in beiden Orten vorbereitet, Decken und Feldbetten in entsprechender Menge bereitgestellt. „In der Akutphase lag der Schwerpunkt auf der rettungsdienstlichen Versorgung und der Bergung von Verletzten, diese erfolgte zum Teil unter extremen Bedingungen, sowohl aus der Luft, als auch über Wasser- und Landwege“, erklärt Samariterbund Landespräsident Günther Erhartmaier. Mit der Fortdauer des Einsatzes und der besseren Erreichbarkeit der betroffenen Gebiete, wie z.B. Hagenau und Gstocket, wurde die Versorgung der Flutopfer sowie der Helfer zur größten Herausforderung. Es wurden in Alkoven, Feldkirchen und Goldwörth Versorgungsstützpunkte und Feldküchen eingerichtet. Zusätzlich zu der Versorgung von Verletzungen bei den Aufräumarbeiten, waren die Verteilung und Zustellung von Trinkwasser und Nahrungsmittel in die am stärksten betroffenen Ortsteile abzuwickeln. Darüber hinaus halfen Samariterbund Einheiten von Anfang an bei allen erdenklichen Aufräumarbeiten.
Gegen Ende der Woche besserte sich die Lage in Alkoven soweit, dass der Einsatz schrittweise in Richtung Regelbetrieb übergeführt werden konnte. Im Gebiet Feldkirchen konzentrierte sich das Geschehen auf Teile Goldwörths und den Ortsteil Hagenau. Dort blieb die Versorgungslogistik bis Mitte der Folgewoche aufrecht, vor allem in Hinblick auf das Trinkwasser mussten die Testresultate der lokalen Wasserqualität abgewartet werden und Wasser im benötigten Ausmaß bereitgestellt werden.
Der Einsatz in Zahlen
• Essensportionen gesamt: 10.000 Portionen
• Einsatzstunden gesamt: rund 8.500 reine KHD Stunden (ohne Verwaltung)
• MitarbeiterInnen gesamt: 280 MitarbeiterInnen im Dauereinsatz
• Kilometer im Hochwassereinsatz: 17.500 km
Einsatzbilanz Polizei
Obwohl die sich aus einem Hochwasserereignis ergebenden Problemlagen und Aufgaben nicht unmittelbar in die Zuständigkeit der Polizei sondern von Rettungsdiensten und Feuerwehren fallen, stellt der Einsatz der Polizei Rahmenbedingungen sicher, unter welchen den betroffenen Menschen rasch und wirkungsvoll geholfen werden kann. Vor allem das Management der Verkehrs-verbindungen und die Information sowohl der Bevölkerung als auch der anderen Einsatzkräfte über offene oder gesperrte Strecken zum Zwecke der Verkehrslenkung stellen ein Schwergewicht polizeilicher Tätigkeiten bei Überschwemmungen dar.
In Bereichen, bei denen Menschen über behördliche Anordnungen ihre Wohnungen und Häuser verlassen müssen, fällt es der Polizei zu, dafür Sorge zu tragen, dass sich die Evakuierten sicher sein dürfen, dass ihrem Eigentum keine zusätzliche Gefahr durch kriminelle Handlungen droht. Sehr oft ist es gerade diese Furcht, die Menschen veranlasst, in an sich evakuierten Bereichen zurückzubleiben und die Gefahrenzone nicht rechtzeitig zu verlassen.
Aus diesem Grund wurde seitens der Landespolizeidirektion Oberösterreich auch beim Hochwasser 2013 bereits vorbeugend Kräfte der Einsatzeinheit Oberösterreich im Bezirk Perg und Urfahr Umgebung zum Einsatz gebracht und es kann abschließend festgestellt werden, dass es während der gesamten Einsatzdauer zu keinerlei Beeinträchtigung von Hab und Gut evakuierter Personen durch Dritte kam.
Eine wichtige Rolle bei der Einsatzbewältigung kam den Hubschraubern der Abteilung Flugpolizei des BM.I zu, denen neben der Bergung akut gefährdeter Personen vor allem die Aufgabe der Erkundung, Aufklärung und Dokumentation der Lageentwicklung übertragen war. Erst durch die Beurteilung einer Gesamtsituation aus der Luft wird oft die Entscheidungsfindung zum bestmöglichen Einsatz von Kräften am Boden erst ermöglicht.
In diesem Zusammenhang darf abschließend die durch viele gemeinsame Ausbildungen und Übungen gewonnen hohe Qualität der Zusammenarbeit oberösterreichischer Einsatzorganisationen betont werden. Im Rahmen des bundesweiten Staatlichen Krisen- und Katastrophenmanagements SKKM wurden unter Federführung des Landesfeuerwehrkommandos in den letzten Jahren in Oberösterreich viele Initiativen gesetzt, die der Entwicklung einer gemeinsamen Sprache, dem Abgleich von Einsatzkonzepten und der Ausbildung eines gemeinsamen Führungsverfahrens gedient haben.
Dieses Können wurde 2013 sowohl bei der Zusammenarbeit auf Gemeinde, Bezirk, Stadt und Landesebene spürbar und erlaubte es den Einsatzorganisationen Feuerwehr, Rettungsdiensten, Militär und Polizei, unter einheitlicher behördlicher Führung des Landes Oberösterreich als Katastrophenschutzbehörde, deren Kompetenzen und Möglichkeiten bestmöglich zur Bewältigung dieses großen Schadensereignisses für das Land und seine Menschen zum Einsatz zu bringen.
Seitens der Polizei waren während des Hochwassers täglich ca. 1000 Beamte und Beamtinnen landesweit im Einsatz.
Hintergrundinformationen zum Katastrophenschutz in Oö.
Wie funktioniert Katastrophenschutz in Oberösterreich?
Der Oö. Landtag hat am 8. März 2007 ein neues modernes Katastrophenschutzgesetz beschlossen. Aus den Erfahrungen bei Einsätzen und Großkatastrophen wurden zeitgemäße Bestimmungen zur Stärkung der Helfer geschaffen.
Das Landesgesetz über den Katastrophenhilfsdienst aus dem Jahre 1955 bedurfte durch den Fortschritt in allen Lebensbereichen einer grundlegenden Überarbeitung. Es galt daher, auf die Herausforderungen unserer Zeit, die Komplexität und Vielfältigkeit von Bedrohungsszenarien, neue wissenschaftliche, technische und praktische Erkenntnisse und neue Organisationsstrukturen und Organisationsabläufe auch im rechtlichen Bereich des Katastrophenschutzes entsprechend zu reagieren. Zudem wurde in den letzten Jahren, insbesondere auch beim Hochwasser 2002, die eine oder andere Schwachstelle evident: Unter anderem wurde bemängelt, dass die Behördenzuständigkeiten im Gesetz nicht klar und namentlich festgelegt sind, keine Begriffsbestimmungen, keine Bestimmungen hinsichtlich der Einsatzleitung und der Verankerung der „Richtlinien für den Katastrophenschutz in Oberösterreich“ vorliegen. Darüber hinaus wurde das Erfordernis der Katastrophenschutzübungen, der Erstellung von Katastrophenschutzplänen, erforderliche Zwangsrechte, notwendige Selbstschutzmaßnahmen und die Umsetzung von Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen eingefordert und schließlich normiert.
Das Gesetz sieht vor, dass im Katastrophenfall zwei Einsatzstäbe tätig werden – die Behördliche und die Technische Einsatzleitung.
Die Behördliche Einsatzleitung (BEL) ist dafür zuständig, die notwendigen Maßnahmen der Katastrophenabwehr und -bekämpfung anzuordnen und zu koordinieren sowie die Organisation und den administrativen Ablauf dieser Maßnahmen sicherzustellen. Behördlicher Einsatzleiter sind auf Gemeindeebene der Bürgermeister, überörtlich der Bezirkshauptmann bzw. der Landeshauptmann oder von ihnen beauftragte Personen.
Die Technische Einsatzleitung (TEL) ist die technisch-taktische Führungsebene, welche die Aufträge der behördlichen Einsatzleitung eigenverantwortlich durchzuführen hat. Der TEL obliegt die Führung aller unterstellten Einsatzkräfte und die technisch-taktische Koordinierung der im Einsatzbereich tätigen sonstigen Einsatzkräfte sowie die Durchführung von Schutz- und Hilfsmaßnahmen. Die technische Einsatzleitung setzt – ev. in Zusammenarbeit mit anderen Einsatzorganisationen – die Aufträge bzw. Weisungen der BEL in technisch-taktischen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr um. Die technische Einsatzleitung obliegt, sofern die Katastrophenschutzbehörde nichts anderes verfügt, grundsätzlich der Feuerwehr (Auf Gemeindeebene dem Pflichtbereichskommandanten, überörtlich dem Bezirks- oder dem Landes-Feuerwehrkommandanten oder von Ihnen beauftragten Personen). Sind bei besonderen Katastrophenereignissen die Feuerwehren in die Bekämpfung nicht oder nur in unbedeutendem Ausmaß eingebunden, kann von der behördlichen Einsatzleitung ein Organ einer anderen Hilfsorganisation des Katastrophenschutzes (beispielsweise des Roten Kreuzes, der Berg- oder Österreichischen Wasser-Rettung etc.) als technischer Einsatzleiter bestimmt werden.
Das Katastrophenschutzgesetz verpflichtet Land und Gemeinden, für einen wirksamen Katastrophenschutz auf Gemeinde- bzw. Bezirks- und Landesebene zu sorgen und hierfür auch die entsprechenden Einsatzmittel bereit zu stellen.
