Nationalrat beschließt 90 Mio. Euro jährlich für Österreichs Feuerwehren
Österreich: Der Nationalrat hat in seiner jüngsten Sitzung am 24. Mai 2006 die Änderung zum Katastrophenfondgesetz beschlossen. Demnach wird der Bund von 2006 bis 2008 jährlich mindestens 90 Millionen Euro für das Feuerwehrwesen bereitstellen.
„Damit ist eine wesentliche Finanzierungsbasis und vor allem Planungssicherheit für die nächsten Jahre geschaffen worden“, betont der Präsident des Österreichischen Bundesfeuerwehrverbandes, Ing. Manfred Seidl.
Der Beschluss im Nationalrat erfolgte einstimmig.
In der Nationalratsdebatte zum Antrag betonte Finanzminister Mag. Karl-Heinz Grasser die Signalwirkung der erzielten Lösung: Diese sei ein eindeutiges Signal der Bundesregierung für die Wertschätzung der Arbeit der Feuerwehren in Österreich. Gleichzeitig dankte der Finanzminister den Repräsentanten des Österreichischen Bundefeuerwehrverbandes für die konstruktive Gesprächsbasis. Die Forderungen der Feuerwehren seien maßvoll gewesen. „Wir können uns gemeinsam über einen guten Beschluss freuen“, so der Minister abschließend.
Eine Delegation des Österreichischen Bundefeuerwehrverbandes mit Präsident Ing. Manfred Seidl an der Spitze wohnte der Nationalratsdebatte zu dem Antrag bei. Mehrere Debattenredner drückten dabei den Feuerwehren Österreichs höchste Anerkennung für die deren großartige Leistungen aus – was im Plenum des Nationalrates ungeteilten Beifall fand.
Präsident Seidl: „Nachholbedarf kann abgedeckt werden“
„Mit dieser Erhöhung kann der mittelbare Nachholbedarf der Feuerwehren bei der Beschaffung der erforderlichen technischen Ausrüstung endlich abgedeckt werden“, erklärt der Präsident des Österreichischen Bundesfeuerwehrverbandes, Ing. Manfred Seidl. Der Sockelbetrag schaffe für die Feuerwehren bis 2008 eine wichtige Finanzierungssicherheit.
