Oö: Landesrechnungshof kritisiert Feuerwehrreform
Linz (Oö): 14. September 2012 – 2009 wurde vom damaligen Landesrat Josef Stockinger das Reformprojekt Feuerwehr 2030 gestartet, um klarzustellen, wo das Feuerwehrwesen 2030 stehen soll. Diese Kernfrage sei noch immer nicht beantwortet, kritisiert der Landesrechnungshof.
Das ehrenamtliche Engagement stehe völlig außer Zweifel und verdiene Respekt und Anerkennung. Aber, so sagt Landesrechnungshofdirektor Helmut Brückner, vieles sei noch unklar. „Für uns ergibt sich die Notwendigkeit, das Feuerwehrwesen stärker als bisher übergeordnet zu steuern“, so Brückner. Aus Effizienz- und Qualitätsgründen sollte eine stärkere Aufgabendifferenzierung angestrebt werden. Manche Truppen, „die ohnedies nur wenige Einsätze haben oder die Tageseinsatzbereitschaft nicht mehr erfüllen können“, könnten ausschließlich für Katastropheneinsätze oder Unterstützungsleistungen herangezogen werden.
„Realitätsfremd“
Dieser Vorschlag erscheine ihm mehr als realitätsfremd, reagierte Landesfeuerwehrkommandant Wolfgang Kronsteiner in einer Pressemitteilung. „Wir haben uns fundierte Empfehlungen erwartet. Die Enttäuschung ist groß.“ Auch die Grünen können dem nicht viel abgewinnen. Man tue dem Gesamtsystem damit keinen guten Dienst, so der Grüne Sicherheitssprecher Markus Reitsamer. Hauptaufgaben jeder Feuerwehr seien die Brandbekämpfung und technische Einsätze, wie die Bergung nach Autounfällen.
„Kosten und Finanzierung noch unklar“
Brückner sagte gegenüber dem ORF Oberösterreich: „Es gibt zwar einige Instrumente, über die man diskutiert hat, wie das Beschaffungswesen und die Gefahrenabwehr etc., aber insgesamt ist die Ausgestaltung der Feuerwehr noch wenig konkret, deshalb wissen wir auch nicht, wie viel das kostet und wie das finanziert werden kann.“ Es gebe auch bestimmte Themen, die nicht alle Feuerwehren immer machen müssten, so Brückner.
„Einige Punkte bereits abgearbeitet“
Feuerwehrlandesrat Max Hiegelsberger (ÖVP) sagte in einer ersten Reaktion: Einige der vom Landesrechnungshof aufgezeigten Punkte seien im Reformprozess bereits abgearbeitet, alles andere werde ernst genommen. Gleichzeitig versichert Hiegelsberger, die Feuerwehren in Oberösterreich auf ein nachhaltig gesundes Fundament stellen zu wollen, damit sie auch in Zukunft flächendeckend ihren Sicherheitsauftrag erfüllen können.
Man sei gerade dabei, einen ersten Begutachtungsentwurf zu erstellen. Noch jetzt im Herbst werde sich der Landtag damit beschäftigen, kündigt Hiegelsberger an.
