Einsatzfähigkeit stärken, Gemeinden entlasten → Feuerwehr-Paket des Landes Oberösterreich präsentiert

LINZ (OÖ): Zu obigen Thema fand am 16. September 2021 eine Pressekonferenz des Landes Oberösterreich statt. Vortragende Teilnehmer waren Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer, Landesrat Max Hiegelsberger, Landesrat Ing. Wolfgang Klinger und Landes-Feuerwehrkommandant Robert Mayer, MSc.

Der Sommer 2021 hat uns die hohe Bedeutung der freiwilligen Feuerwehren und ihrer steten Einsatzbereitschaft drastisch vor Augen geführt. Dieses hohe Leistungsniveau gilt es auch in Zukunft zu sichern. „Die Erweiterung der Fördermöglichkeiten ermöglicht den Feuerwehren, optimal für kommende Einsätze gerüstet zu sein. Jeder Euro Investition in unsere Feuerwehren, ist eine Investition in unsere Sicherheit und Lebensqualität. Das ist auch eine Anerkennung für den selbstlosen Einsatz unserer Mannschaften in Oberösterreich. Gemeinsam sorgen wir für sichere Jahre“, so Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer.

Die Maßnahmen im Überblick

• Kommandofahrzeuge, die die landesweite Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung (GEP) für die Ausstattung einer Feuerwehr vorsieht, können in Zukunft aus Bedarfszuweisungsmitteln gefördert werden. Die Finanzierung von rund 20 Fahrzeugen pro Jahr wird jährlich mit rund 300.000 Euro seitens des Landes bezuschusst.
• Die Neuanschaffung von drei Hubrettungsfahrzeugen pro Jahr wird bei einer Investitionssumme von 2,5 Millionen Euro mit 1,1 Millionen Euro seitens des Landes gefördert.
• Im Rahmen der GEP strategisch positionierte Hubrettungsfahrzeuge bedürfen einer wiederkehrenden, kostenintensiven Wartung. Dieser laufende Aufwand der betroffenen Gemeinden wird ebenso mit Bedarfszuweisungsmitteln bezuschusst.
• Die Unterstützung zur Erlangung des C-Führerscheines oder Feuerwehrführerscheines für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr wird verlängert.
• Landesfeuerwehrkommando setzt bei Einsätzen auf neue Drohnen-Technik.

Unwetter-Sommer 2021

Der Unwettersommer 2021 mit schweren und anhaltenden Niederschlägen, wiederkehrenden Sturm- und Hagelschäden hat in allen Teilen Oberösterreichs zahlreiche Feuerwehreinsätze ausgelöst. Der bereits merkbare Klimawandel wird die Häufigkeit und Vehemenz von Wettereignissen weiter ansteigen lassen. Das wird die Freiwilligen Feuerwehren massiv fordern. So haben sich die Zahl der Einsätze im Zeitraum Anfang Mai bis Mitte August 2021 im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdreifacht und die Personalstunden sogar verfünffacht, wie Tabelle 1 veranschaulicht:

Tabelle 1

„Die Feuerwehr-Mannschaften im Land können sich auf die volle Unterstützung seitens der Landespolitik verlassen um wie auch im heurigen Sommer immer dort zur Stelle zu sein, wo Menschen Hilfe brauchen. Das heute präsentierte Maßnahmen-Paket stärkt die Feuerwehren und die für die Finanzierung maßgeblichen Gemeinden bei der Anschaffung neuer Fahrzeuge und der Instandhaltung. Wir sichern damit die notwendigen Rahmenbedingungen für die stete Einsatzbereitschaft unser 66.000 aktiven Feuerwehrmänner und -frauen im Land. Ihr Einsatz für das Allgemeinwohl ist schlichtweg unersetzbar, dafür meinen größten Dank“, so Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer.

Geförderte Anschaffung von Kommandofahrzeugen als mobile Einsatzzentralen

Das Land Oberösterreich finanziert die Anschaffungen der Freiwilligen Feuerwehren aus Mitteln des Gemeinderessorts mit. Grundlage dafür ist die Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung (GEP) des Landesfeuerwehrkommandos, die im Hinblick auf das jeweilige Einsatzprofil der Feuerwehren definiert, welche Ausstattung notwendig und daher öffentlich mitzufinanzieren ist. Die seit 2017 bestehende GEP enthält auch Kommandofahrzeuge, zumeist adaptierte Kleinbusse zur Leitung von Einsätzen vor Ort. Diese werden ab dem Jahr 2022 vom Land Oberösterreich mitfinanziert. Bei erwarteten 20 Fahrzeugen pro Jahr investiert das Land Oberösterreich in der kommenden Legislaturperiode zusätzliche 1,8 Millionen Euro in das Feuerwehrwesen. „Die Einsätze der Feuerwehren nehmen an Komplexität zu, gerade Unwetterschäden sind oft unübersichtlich und betreffen viele Menschen gleichzeitig. Die Anschaffung von Kommandofahrzeugen macht unsere Freiwilligen Feuerwehren flexibler und bringt die Einsatzleitung direkt an den Ort des Geschehens. Die Erfahrungen der letzten Jahre haben klar gezeigt, dass es sich um eine lohnende Investition in die allgemeine Sicherheit handelt“, führt Landesrat Max Hiegelsberger aus.

Kostenübernahme für Instandhaltung und geförderte Neuanschaffung von Hubrettungsfahrzeugen

Die Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung gibt die Positionierung von Hubrettungsfahrzeugen nach strategischen Grundsätzen vor. Diese großen und kostenintensiven Fahrzeuge sind daher nicht zwangsläufig bei Feuerwehren in größeren Gemeinden zu finden, sondern je nach den geographischen Begebenheiten auch in finanzschwächeren Gemeinden positioniert. Drei Hubrettungsfahrzeuge mit einem Einzelpreis von rund 800.000 Euro werden pro Jahr neu gekauft, dafür ist jährlich eine Förderung des Landes von 1,1 Millionen Euro budgetiert. Zusätzlich ist alle zehn Jahre eine intensive Wartung mit Kosten von 80.000 Euro notwendig. Dieser laufende Aufwand wird von nun an ebenfalls aus Bedarfszuweisungsmitteln des Gemeinderessorts mit bis zu 80 Prozent der anfallenden Kosten gefördert. „Sicherheit wird in Oberösterreich strategisch gedacht, aber wir lassen die einzelnen Gemeinden mit der Finanzierung nicht allein. Auch in diesem Bereich kommt das Grundprinzip der Gemeindefinanzierung NEU zu tragen, Gemeinden dort wo es nötig ist, auch zielführend zu unterstützen“, so Landesrat Max Hiegelsberger.

Mobilität schafft Sicherheit – Verlängerung der erfolgreichen C-Schein Aktion

In den letzten Jahren hat sich gezeigt, dass immer weniger Feuerwehrleute einen C-Führerschein besitzen. Die negativen Auswirkungen dieser Entwicklung liegen auf der Hand. Im Fall einer Alarmierung kann es so weit gehen, dass nicht genügend Florianis vor Ort sind, um die schweren Einsatzfahrzeuge an den Einsatzort bringen zu können. Um diese potentielle Sicherheitslücke zu schließen, haben der Landes-Feuerwehrverband und der zuständige Landesrat Ing. Wolfgang Klinger ein Konzept erarbeitet, welches es den Mitgliedern der Feuerwehr ermöglicht, kostenlos im Rahmen einer eigenständigen Ausbildung die Lenkerberechtigung für Feuerwehrfahrzeuge über 7,5 Tonnen zu erlangen. Das Land trägt die Kosten für den Kurs. Insgesamt werden die Kosten für die Ausbildung vom Land Oberösterreich mit bis zu 400.000 Euro pro Jahr gefördert.

„Ich bin selbst seit mehr als 40 Jahren Feuerwehrmann und weiß, wie wichtig es ist, schnell und mit der richtigen Ausrüstung an den Einsatzort zu kommen. In Österreich stützt sich das Feuerwehrwesen großteils auf die Arbeit und Leitungsbereitschaft freiwilliger Feuerwehren. Daher ergibt es sich, dass durch Familie und Beruf nicht immer jeder Kamerad auch zu jeder Zeit verfügbar ist. Je mehr also eine entsprechende Lenkerberechtigung haben, desto besser. Ich sehe es auch als ein Zeichen der Anerkennung der Leistung unserer Freiwilligen Feuerwehren für die Sicherheit unserer Heimat. Mehr Mobilität schafft hier mehr Sicherheit“, zeigt sich LR Klinger erfreut über das Ausbildungsmodell für Feuerwehrfahrzeuge.

Reger Zuspruch: Land stockt Mittel daher um 200.000 Euro auf

Die Aktion findet regen Zuspruch. Bis jetzt haben schon über 650 Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren von diesem Angebot Gebrauch gemacht. Um sicherzustellen, dass auch jede und jeder die Möglichkeit hat, kostengünstig einen C-Führerschein für das Einsatzfahrzeug zu erwerben, hat das Land Oberösterreich den Topf für 2021 um weitere 200.000 Euro aufgestockt und auch für 2022 werden wieder 400.000 Euro bereitgestellt.

„Gerade die Ereignisse der letzten Monate haben wieder einmal den unschätzbaren Wert unserer Freiwilligen Feuerwehren unter Beweis gestellt. Rund um die Uhr und in beinahe ganz Oberösterreich waren die Florianis im Einsatz, um die Unwetterschäden zu beheben. Dafür meinen aufrichtigen Dank und meine Hochachtung. Wenn die Feuerwehren in voller Mannstärke ausrücken, dann muss auch gewährleistet sein, dass die Einsatzfahrzeuge schnell an den Einsatzort kommen. Je mehr Feuerwehrleute einen Führerschein für die schweren Einsatzfahrzeuge haben, desto besser“, betont Landesrat Klinger.

Großer Mehrwert für die Feuerwehren

„Es ist ein großer Mehrwert für die Feuerwehren und für die Gemeinden, dass es jetzt möglich ist, Kommandofahrzeuge über die Gemeindefinanzierung – Neu zu finanzieren. Ebenso ist es eine große Entlastung, dass die hohen Servicekosten für Hubrettungsfahrzeuge nun durch das Land mitfinanziert werden. Meine Forderungen sind damit umgesetzt worden. Die Freiwilligen Feuerwehren haben sich das mehr als verdient. Bei dieser Gelegenheit darf ich mich bei allen Feuerwehrleuten für ihren unermüdlichen Einsatz bedanken, den sie rund um die Uhr leisten“, sagt Landesrätin Birgit Gerstorfer.

Oö. Landeskorrespondenz, 16.09.2021

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